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Widerstand in Graz
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Samstag, 16. Oktober:
Ausgerüstet mit an langen Stangen befestigten Kampfstofftieren protestierten am Samstag (16.10)Nachmittag zwei Delegierte des Pink + Silver Blocks-Innenstadt gegen Überwachungskameras in Graz.
Ziel und Angriffsort waren die Kameras am Hauptplatz.
Mit den Stofftieren wurde vor den Kameralinsen herumtheatert und Parolen wie Offene Plätze statt Medienhetze – Offene Plätze statt Klasnics Gesetze oder Wem gehört die Stadt? – Uns! Was wollen wir nicht? Überwachung! oder auch Grau in Grau ist euer Leben, Pink und Silver, wir sind dagegen! skandiert.
Überaschenderweise waren die Reaktionen der PassantInnen großteils positiv.
Einige wussten gar nicht, dass sie am Hauptplatz überwacht werden.
Die Polizei sah es anders und stellte zur Bewachung zwei Beamte ab, die unsere Personalien aufnahmen und meinten, dass dies eine illegale Versammlung sei und wir aufpassen sollten, was wir von uns geben (Störung des öffentlichen Anstandes).
Nach ca. zwei Stunde beendeten wir unsere Aktionen und verabschiedeten uns mit einem ‚Heute ist nicht aller Tage. Wir kommen wieder keine Frage!’. (Quelle: Indymedia)
[Shots]
Am Samstag, dem 25. September wurde ein weiteres mal für mehr Freiraum am Grazer Hauptplatz demonstriert und veranstaltet. Diesmal unter den Namen "rth" (reclaim the hauptplatz).
[Shots]
Hier gibt es noch mehr Bilder
Mitte Juli: Gleich zwei gefälschte Briefe tauchten diese Woche in Graz auf:
Zum ersten: Am Mittwoch (dem 14., Anm.) liefen beim Journaldienst der Bundespolizeidirektion Graz das Telefon heiß: Zahlreiche
Bürger teilten mit, sie hätten per Post ein Schreiben der BPD bekommen.
Darin wird angekündigt, „anlässlich der Sicherheitspolizeigesetz-Novelle einige Grazer Straßenzüge mittels
Videokamera zu überwachen, um der mutmaßlich erhöhten Kriminalität im Vorfeld begegnen zu können“. Deshalb
sollten die Briefempfänger Fotos aller Hausbewohner zur Polizei mitbringen. Die Polizei wies in einer Aussendung
darauf hin, dass die Schreiben gefälscht seien. Bereits im September 1997, August 2001, Juli 2002 und Juni 2003
waren gefälschte Brief der Polizei bzw. des Innenministeriums in Graz im Umlauf.
In dem aktuellen Schreiben hieß es, die BPD Graz benötige die persönlichen Daten aller in den betreffenden
Wohnungen bzw. Häusern wohnenden Personen und die dazugehörigen Fotos, welche nicht älter als drei Monate sein
dürfen. Die Daten mit den Fotos seien dann, laut Schreiben, bis spätestens 26.7.2004 an die BPD Graz zu senden
oder beim Journaldienst persönlich abzugeben. Bei unbegründeter Nichteinhaltung wird mit einem Vollzug unter
Einsatz von Zwangsmaßnahmen gedroht. Beigeschlossen ist auch ein Formblatt in welchem die entsprechenden Daten,
sowie ein Foto einzufügen sind.
Die Bundespolizeidirektion Graz wies darauf hin, dass sie nicht Versender der gefälschten Briefe sei. „Die
Vorgangsweise der unbekannten Täter wird einer rechtlichen Prüfung unterzogen“, hieß es. Die Briefkuverts trugen
den Aufkleber „Bundespolizeidirektion Graz, Paulustorgasse 8, 8010 Graz, Telefon 888 - 0“. Sie wurden als
Postwurf „An einen Haushalt“ im Süden von Graz verschickt und waren mit einem Kopfstempel der
Bundespolizeidirektion Graz versehen. Als Unterzeichner ist ein „Sachbearbeiter „Dr. Walter Pfrimer“ geführt.
Zum zweiten: Die Briefe mit dem Absender des Grazer Bürgermeisteramtes gingen an Grazer Hotels und
Jugendherbergen. Der Verfasser des Schreibens wendet sich im Namen Siegfried Nagls mit einer Bitte an die
Hotelbetreiber:
"Aufgrund der jüngsten Diskussion um die Punks in Graz habe ich mich zu einer außergewöhnlichen Maßnahme
entschlossen. Ich ersuche die Gewerbetreibenden in der Tourismusbranche um Mithilfe bei der Eindämmung der
Punkerzuwanderung nach Graz. Es ist leider damit zu rechnen, dass sich immer mehr Punker als normale Gäste
tarnen und in Jugendherbergen oder Hotels nächtigen. Daher ersuche ich sie, sämtliche in dieser Hinsicht
verdächtigen Gäste dem Bürgermeisteramt bekannt zu geben."
Der Verfasser des Briefes weist die Hoteliers insbesondere darauf hin, auf das Äußere der Gäste zu achten, zum
Beispiel ungepflegte Kleidung oder gefärbte Haare.
Laut Briefverfasser sollen in diesen Fällen die Kopien der Reisedokumente, Ankunftsdatum und
Vermögensverhältnisse der betreffenden Personen an das Bürgermeisteramt gefaxt werden.
In dem Brief heißt es weiter: "Für ihren zusätzlichen Arbeitsaufwand entschädigen wir sie selbstverständlich
finanziell." Man solle sich bezüglich einer Ausgleichszahlung formlos an das Bürgermeisteramt wenden.
(Quellen: steiermark.orf.at, apa)
Am Donnerstag, dem 1. Juli konnte endlich das schon länger geplante Protestpicknick
am Grazer Hauptplatz stattfinden.
Bereits gegen 17.00 Uhr war der Hauptplatz schon
gut besetzt. Wirklich auffällig: die herangekarrten Sitzbänke die gut ein Viertel
des Vorplatzes vor dem Rathaus füllten, ein paar Sofas am Brunnenrand und Pappfiguren
rund um das Erzherzog Johann Denkmal mit der Aufschrift "Wem gehört die Stadt?".
Des Weiteren ein kleines Zelt mit Speis und Drank und ein paar AktivistInnen die
speziell auf die Überwachungskamera am Hauptplatz mittels Absperrung und
Hinweistafeln aufmerksam machten. Insgesamt dürften zu diesem Zeitpunkt so ca. 200
Leute den Bereich um den Brunnen zurückerobert haben. Etwas später gab es
RednerInnenbeiträge von AktivistInnen und Phiosophieprofessorin Elisabth List.
Schliesslich wurden auch die auf Geheiss von Stadtvater Nagl aufgestellten Lorbeerstäucher rund um den Brunnen ignoriert und der Brunnenrand zum relaxen benutzt.
Der Infostand direkt an der Strassenbahnhaltestelle fand wirklich erstaunlich viel
Beachtung und immer wieder fanden sich wildfremde Leute zusammen, die über die
Zustände in dieser Stadt diskutierten - kaum einEr die/den die Sache gleichgültig
lässt.
Gegen Abend hin zogen dann Gewitterwolken auf, und es folgte ein heftiger
Regenguss nach dem anderen. Die anwesenden AktivistInnen nahmen´s aber mit Humor
und so wartete mensch unter dem Zelt und im Eingang des Rathauses auf besseres
Wetter. Leider hörte der Regen nicht auf, und so musste die für den Abend geplante
Filmvorführung abgesagt werden.
Insgesamt eine wirklich gelungene Protestveranstaltung, bei der augenscheinlich auch die Zusammenarbeit verschiedener Gruppen gut funktionierte.
[Shots]
Am Donnerstag, dem 17. Juni, protestierten einige AktivistInnen von mayday2000 und Punks im Rathaus gegen das repressive Vorgehen der Stadt am
Hauptplatz. Im Gemeinderat sollte an diesem Tag die sog. „Unfug-Verordnung“
beschlossen werden. Im letzten Moment zog die SPÖ dann doch ihre
Zustimmung aus „verfassungsrechtlichen Gründen“ zurück - und unterstützte
(bis auf eine Gegenstimme!) eine Petition an das Land
Steiermark, ein Landessicherheitsgesetz mit gleichem Inhalt zu beschließen.
Die Protestaktion mit Flugblättern und Transparent („Schmutzige Politik im
gesäuberten Graz“) fand direkt vor dem Gemeinderatssitzungssaal statt,
zwischen herumhirschenden, diskutierenden, schimpfenden oder zustimmenden
Gemeinderäten. Für die Presse waren „Vetreter der Punks“ am Werk (dass auch
andere Leute etwas gegen restriktive Verordnungen haben, war offenbar nicht
zu vermitteln), und die Prämie für die intelligenteste Meldung des Tages
geht an einen ÖVP-Gemeinderat, der sein Entsetzen darüber ausdrückte, dass
das Stadtgartenamt nur „Begräbnisblumen“ zur Verfügung hatte, um das Denkmal
zu sperren: "Da versteh ich unseren Bürgermeister wirklich net!"Flugi "8.Mai 1945 Tag der Befreiung - Sieg über Nazideutschland"
Flugi "Stimmen Sie dieser Verordnung nicht zu!" hier (DOC- 28 kB)
Am Mittwoch, dem 9. Juni führten mayday2000 und einige Punks am Grazer Hauptplatz eine Aktion gegen die zunehmend repressive Politik der Stadt Graz durch. Seit Mitte Mai hat sich das Vorgehen der Stadt Graz gegen Punks und andere
unangepasste Personengruppen am Hauptplatz verschärft: Nach einer
Hetzkampagne der ÖVP und der Kronenzeitung ließ ÖVP- Bürgermeister Nagl Blumentöpfe um das
Denkmal aufstellen und von der Polizei beaufsichtigen, um den Punks den
Aufenthalt dort unmöglich zu machen. Aus diesem Anlass demonstrierten die AktivistInnen mit Flugblätter, Transparenten ("Schmutzige Politik im gesäuberten Graz") und einem Käfig, in dem einige Punks "aus Angst vor Unfug weggesperrt" wurden, vor dem Denkmal. Abends wurde der Film "keimfrei" gezeigt, der 2003 entstand und in satirischer Weise den Gedanken einer von unangepassten Menschen gesäuberten
Stadt thematisiert.
Das Interesse der PassantInnen war recht gut, Meldungen wie, dass es schon in Ordnung sei, wenn das "Gesindel" vertreiben würde, gab es natürlich auch. Das Polizeiaufgebot entsprach wieder Grazer Verhältnissen, d.h. drei Kleinbusse Einsatzkommando standen bereit.
Demnächst könnte die Polizei wieder Beschäftigung finden: Noch diese Woche (am Donnerstag) soll eine Verordnung "betreffend bestimmte Formen der Verletzung des öffentlichen Anstandes" im
Gemeinderat beschlossen werden. Damit kann die Polizei mit Zwangsgewalt alle
Personen aus Parks, von Straßen und Plätzen wegweisen, die den "Anstand
verletzen", deren "Verhalten geeignet ist, bei anderen Personen berechtigten
Anstoß zu erregen" u.ä. Also eine Einladung an die Polizei zu willkürlichem
Einschreiten, gegen Punks und alle, die irgendjemanden stören...
Ein Protestfrühstück gegen diese Art der Politik wurde bereits zum 2.Mal von der Polizei wegen "Terminkolission" untersagt. Geplant ist es jetzt am 1. Juli.
Flugi "Betreten verboten? Gegen Vertreibung aus der Innenstadt! Für die Freiheit des öffentlichen Raums!"
hier (DOC 26 KB)
Am Samstag, dem 8. Mai fiel leider eine Aktion zum "8.Mai 1945
Tag der Befreiung - Sieg über Nazideutschland" buchstäblich ins Wasser. Die Flugis wurden trotzdem in der ganzen Stadt verteilt.
Aus dem Flugblatttext: "Am 8. Mai jährt sich der Sieg über Nazideutschland und die Kapitulation des nationalsozialistischen Regimes. Wir wollen deshalb heute allen Menschen danken, die unter Einsatz ihres Lebens zu dieser Befreiung beigetragen haben."
Flugi "8.Mai 1945 Tag der Befreiung - Sieg über Nazideutschland" hier (DOC- 28 kB)
Am Montag, dem 26. April stand, wie schon ein Monat zuvor und - wie angkündigt - der Leopold Stocker Verlag in der Hofgasse 5 im Mittelpunkt einer Antifaaktion. Auch diesmal wurden die Flugis massig unter die PassantInnen gebracht, ein paar Leute versuchten sich auch am Kreidemalen in der FussgängerInnenzone. Diesmal waren gleich zwei zivile Beamte gekommen, vom gegenüberliegenden Kaffee beobachteten sie die Szenerie. Fad wurde ihnen jedoch nicht - hatten sie doch gleich zu bemängeln, dass, wenn wir hier ein Tranparent auf eine Baum binden, eine Genehmigung des Stadtgartenamtes nötig sei.... Bald darauf unterhielten sie sich mit einem Mitarbeiter vom Stocker Verlag - allem Anschein nach verstanden sich die Herrschaften blendend...
Übrigens: Der zuständige Ausschuss des Landtags, der die von den Grünen beantragte Aberkennung des Landeswappens behandelte, setzte eine Frist für eine Entscheidung im Landtag: Anfang Juli wird sich zeigen ob - insbesonders die ÖVP - weiterhin zu der skandalösen Auszeichnung für den Stocker Verlag steht.
Am Montag, dem 29. März machten AktivistInnen von Mayday 2000 mit einem Infostand, Transparent und Flugblättern direkt vor dem Verlagsgebäude in der Hofgasse 5 auf die rechten Umtriebe des Leopold Stocker Verlags aufmerksam. Bereits nach wenigen Minuten stürmte Dvorak-Stocker persönlich heraus und warf uns vor, "die Schmutzarbeit der Grünen" zu erledigen, da diese wenige Tage zuvor die Aberkennung des steirischen Landeswappens im Landtag für den Verlag gefordert hatten. Auf den Hinweis, dass wir mit der Partei nichts zu tun haben, stellte er fest "Noch weiter links!" und warf uns, "Nazi-Methoden" anzuwenden, als Historiker wüsste er da Bescheid. Nachdem die Aktion einfach weiterging, ohne dass er weiter beachtet wurde, kam noch die Drohung: "Das kommt Sie teuer zu stehen! Das ist Geschäftsschädigung!". Der Stocker Verlag informierte die Polizei, die mit einigen Uniformierten und den unvermeidlichen Beamten des Verfassungsschutzes anrückte, aber trotz des verbalen Trommelfeuers des Verlegers nichts tun konnte: Die Versammlung war ordnungsgemäß angezeigt worden. Die Leute vom Verlag hofften noch eine Weile, dass die Behörde doch noch in ihrem Sinn eingriff, fotografierten alle beteiligten
AktivistInnen und sorgten durch ihre Aufregung dafür, dass überraschend viele
PassantInnen sich für die Flugblätter und die Informationen interessierten… Bis
zum nächsten Mal!
Flugi "Der historische Ungeist des Leopold Stocker" hier (DOC- 28 kB)
Flugi "Leopold Stocker: Rechtsextreme haben ihren Verlag" hier (DOC- 33 kB)
Flugi "Suchen Sie Bücher von RassistInnen, AntisemitInnen oder
RechtsextremistInnen?
Dann sind Sie beim Leopold Stocker Verlag richtig!"
hier (DOC- 29 kB)
Artikel im "Standard": "Steirischer Panther über braunem Haus" hier (DOC- 25 kB)
[Shots]
Am Faschingsdienstag, dem 24. Februar,
hatten ein paar AktivistInnen, angeregt von einer Aktion beim Faschingsumzug im
Jahr 2000, die Idee, sich auch beim diesjährigen Umzug einzubringen. Mit einem
Transparent "Arnie und Traudl - miteinander gegen überfüllte Gefängnisse" das
von Arnie und Frau Landeshauptmann Klasnic getragen wurde, und einem Henker,
einem Tod und zwei aneinander geketteten Sträflingen nahm mensch zu dem von
Gouverneur Schwarzenegger, unserem "Steirer Buam", unterzeichneten Todesurteil
stellung.
[Shots]
Am 17. Jänner
war die Inauguration des neuen Rektors an der K-F-Universität Schauplatz von Protestkaktionen. Lehrende, Studierende und andere interessierte Menschen nutzten die Anwesenheit von PolitikerInnen aus Stadt, Land und Bund, um gegen die finanzielle Aushungerung der Universitäten und das neue undemokratische Uni-Gesetz zu demonstrieren. Es war schon erstaunlich, dass sich selbst bekannt konservative Professoren am Protestspalier mit Sammelbüchsen beteiligten, durch das die Gäste hereinspazierten (ein untrügliches Zeichen, dass den Unis das Wasser wirklich bis zum Hals steht…). In der Aula selbst plazierten sich dann beim üblichen akademischen Almauftrieb zwei Lehrende mit einem Transparent am Podium ("Stopp der Unterfinanzierung"), was die ersten standing ovations im hinteren Teil des Saales auslöste. Dort hielten Studierende und Solidarische während der ersten Ansprachen ständig Plakate mit verschiedenen Slogans hoch ("Heizkosten sparen, Hörsäle überfüllen" oder "Stopp der Unterfinanzierung").
Den Höhepunkt des Protest löste Sigurd Höllinger mit seinem Auftritt aus, Sektionschef und Überzeugungstäter im Wissenschaftsministerium (richtig, das ist der Herr, dem in Wien die Torte überreicht wurde - sehenswerte Videos davon git es
hier oder hier
). Ministerin Gehrer hatte sich erwartungsgemäß nämlich nicht an die Uni getraut. Als er ans Rednerpult trat, wurden die meisten Plakate umgedreht und zeigten nun "Wo ist die Frau Minister?", dann brach lautstarker Beifall. Höllinger versuchte mehrmals, seine Rede zu beginnen, wartete dann vergeblich auf Ruhe, versuchte es nochmals, aber mehr als Bruchteile eines Satzes drangen nicht durch. Der Beifall, gelegentlich durch Bravo-Rufe verstärkt, hielt systematisch an, auch eine dringende Bitte um Ruhe durch den bisherigen Rektor Zechlin wurde ignoriert. Erst als der neue Rektor Gutschelhofer sich Toleranz für den Herrn Sektionschef ausbat, brach der Protest ab. Allerdings nicht ganz freiwillig: ÖH-VertreterInnen liefen hektisch die Reihen entlang und forderten auf, das Klatschen einzustellen, da sie den Rektor nicht verärgern wollten. Das löste erst Verwirrung und Unruhe aus, und dann gaben den Protest auch die auf, die eigentlich gekommen waren, um die Rede konsequent zu verhindern (was ja der ursprüngliche Plan angeblich gewesen war…).
Und zurück blieb die Erfahrung, dass Verhindern von Auftritten durch Beifall an sich hervorragend funktioniert, dass aber Leute, die eine Aktion planen, sich von Anfang an überlegen sollten, wie weit sie gehen wollen und ob es wirklich der Rektor ist, der die Grenzen studentischen Protests bestimmen sollte…
Kleine, aber wesentliche Anektode: Am Rande der Veranstaltung fing ein Aktivist Bürgermeister Nagl auf dem Weg zum Buffet ab und kritisierte ihn für seine Weigerung, den Eherenschutz für eine Veranstaltung der HUG (Homosexualität und Glaube) zu übernehmen, und seine darauf folgenden skandaleusen Äußerungen zu Homosexualität. Nagl versuchte zuerst zu argumentieren, er habe eben einfach eine andere Meinung, was sein Gegenüber nicht gelten ließ. Hier gehe es nicht um Meinungen, hier würden Menschen diskriminiert. Nagl sagte daraufhin wörtlich, er habe es mit seinem "religiösen Gewissen nicht vereinbaren können, den Ehrenschutz zu übernehmen." Worauf er als "Fundamentalist" bezeichnet wurde, der niemals hätte Bürgermeister werden dürfen, und sich ein "Ich verachte Sie" anhören musste, bis ÖVP-KollegInnen ihn aus der Situation herausholten und zum Buffet bugsierten.
MayDay 2000 ruft weiterhin zum Widerstand auf! Stoppt Schwarz-Blaues Regieren! Gegen Sexismus, Faschismus und Sozialabbau! Immer und überall! |